Für eine funktionierende Infrastruktur

IHKs und DGB gründen gemeinsam erstes regionales Bündnis

Im Rahmen des auf NRW-Ebene neu gegründeten „Bündnis für Infrastruktur“ wurde heute in Lüdenscheid das erste regionale Bündnis für Infrastruktur „A45“ bestehend aus den Industrie- und Handelskammern zu Dortmund, zu Hagen und Siegen sowie den DGB-Regionen Dortmund-Hellweg, Ruhr-Mark und Südwestfalen und dem Landesbetrieb Straßenbau NRW vorgestellt. Grundlage ist in diesem Fall der von den IHKs ins Leben gerufene Masterplan A45.
Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK zu Dortmund, Wulf-Christian Ehrich, erläuterte die wichtige Funktion der A45 auch für das westfälische Ruhrgebiet. „Die A45 ist ein wichtiger Teil des Autobahnrings um Dortmund und verbindet im IHK-Bezirk Dortmund die A1, die A44, die A40, die A42 und die A2. Neben der überregionalen Verbindung in Richtung Siegerland und Frankfurt übernimmt die A45 in unserem Raum eine wichtige Verteilerfunktion für die Verkehre.“
Er erinnerte daran, dass der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Enak Ferlemann, im Mai 2015 in einer Veranstaltung zum Masterplan A45 öffentlich angekündigt hatte, die A45 werde in der derzeit anstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes vollständig berücksichtigt. „In Dortmund müssen wir feststellen, dass diese Zusage nicht eingehalten wurde“, kritisierte Ehrich. Für die IHK ist es nicht nachvollziehbar, dass die wichtige Anbindung des Dortmunder Hafens an die A40 völlig unberücksichtigt blieb. Obwohl die IHK dies gegenüber dem BMVI bereits bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes angemerkt und auch offensichtliche Fehler in der Verkehrszählung gemeldet hatte, ist man auf taube Ohren gestoßen.
„Der Dortmunder Hafen sichert über 5.000 Arbeitsplätze. Auch dies ist ein konkreter regionaler Anknüpfungspunkt für eine Zusammenarbeit mit dem DBG  im Rahmen des Bündnisses für Infrastruktur und dem Masterplan A45“, zeigte Ehrich die Perspektiven für die weitere Arbeit auf.
„Für uns als Industrie- und Handelskammern ist es ein weiterer Schritt nach vorne, ein Bündnis gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern zu gründen. Es zeigt, dass die Forderung nach wichtigen Infrastrukturprojekten nicht nur auf Seiten der Unternehmen besteht“, so SIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Ralf Geruschkat. Und Stefan Marx, Regionsgeschäftsführer der DGB-Region Ruhr-Mark, ergänzte: „Auch Arbeitnehmer stehen im Stau und wollen eine funktionierende Infrastruktur. Von daher stehen wir als DGB hinter dem Bündnis und halten es für wichtig, mit der Wirtschaft gemeinsam Lösungen zu suchen und zu fordern.“
In Anwesenheit des NRW-Verkehrsministers Michael Groschek wurde das regionale „Bündnis für Infrastruktur“ der Öffentlichkeit präsentiert. Gemeinsam mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Wirtschaftsminister Garrelt Duin hatte Groschek das Bündnis im vergangenen Jahr auf Landesebene ins Leben gerufen. „Wer Ja zu einem leistungsfähigen Verkehrswegenetz von morgen sagt, darf heute nicht Nein sagen, wenn gebaut werden soll“, so der Verkehrsminister. „Gegen Stau hilft Bau, darum braucht die Gesellschaft auch Initiativen, die Befürwortern eine Stimme geben.“ Und weiter: „Beim A45-Ausbau wurde mit dem Masterplan A45 ein vorbildliches regionales Bündnis geschmiedet. IHK, DGB und das Land ziehen an einem Strang, um Akzeptanz und Verständnis in der Bevölkerung für den Ausbau der A45 zu erhöhen und die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen unseres Landes zügig abwickeln zu können.“
Auch der DGB wird im Rahmen des Bündnisses ab sofort im 2016 ins Leben gerufenen Beirat des Masterplans A45 vertreten sein. Diese Aufgabe übernimmt Ingo Degenhardt, Regionsgeschäftsführer DGB Region Südwestfalen. In diesem Beirat sind Mitglieder des Bundes- und Landtages, Vertreter verschiedener Ministerien, Landräte und Oberbürgermeister sowie auch Universitätsvertreter und ein Delegierter der Naturschutzverbände vertreten. Die Mitglieder haben die Aufgabe, ihre Interessen und Anregungen frühzeitig in die Planung einzubringen und die in dem Beirat gewonnenen Informationen in die eigenen Netzwerke einzuspeisen und somit für einen reibungslosen Ablauf der Planungen und der Bauarbeiten zu sorgen. „Durch das neue Mitglied DGB im Beirat wird jetzt die Stoßkraft des Gremiums nochmals gesteigert. Im Rahmen des Bündnisses für Infrastruktur‘ für die A45 werden so zukünftig auch die regionalen Niederlassungen des DGB ihre Kompetenz und ihre Kontakte einbringen können“, so Dr. Ralf Geruschkat.
Vorgestellt wurde in Lüdenscheid zudem die neue Informationsplattform „www.a45wirdneu.de“, die von den drei IHKs betreut wird. Sie bietet ab sofort einen aktuellen Überblick über die Planungs- und Baufortschritte und informiert darüber hinaus über alles mögliche Wissenswerte rund um die A45.
21. April 2017