Die Region hat das Comeback geschafft

Fast genau ein Jahr nach der Landtagswahl be­grüßte IHK-Präsident Udo Dolezych am 9. Mai vor rund 350 geladenen Gästen Ministerpräsidentin Kraft. Sie sprach im Rahmen der Vortrags- und Diskussionsreihe „Wirt­schaft trifft Politik“ der IHK zu Dortmund.

Viel Lob gab es für die Leistungen in der Region: Durch den sportlichen Höhenflug des BVB bekomme Dortmund noch mehr Wind unter die Flügel, so die Ministerpräsidentin. „Was die Borussia nach langer Durststrecke zurück in die Erfolgsspur brachte, ist auch genau das Erfolgsmodell für den Strukturwandel der Region: Ein langer Atem, harte und ehrliche Arbeit, Mut zu Visionen und vor allem: ein Bekenntnis zu den eigenen Talenten.“ Dem schwarzgelben Fußball und der Stadt sei ein fantastisches Comeback gelungen, weil die eigenen Kräfte mobilisiert wurden, statt auf vermeintliche „Fertiglösungen“ zu setzen. Vor einigen Jahren hätten viele nicht darauf gewettet, dass Dortmund als ehemaliger Kern der Montanindustrie deutschlandweit zu den Städten mit besten Aussichten in Punkto Wirtschaft, Wissenschaft und Lebensqualität gehöre.

IHK-Präsident Dolzeych stellte in seiner Begrüßung fest, dass die Wirtschaft in NRW und insbesondere im Westfälischen Ruhrgebiet seit Jahren in modernste Technolo­gien investiere, um beispielsweise den drohenden Klimawandel abzuwenden. „Aber die Unternehmen sind nur dann in der Lage, das Klima zu schützen, wenn sie leistungs- und wettbewerbsfähig sind“, betonte Dolezych. Kraft nahm den Ball auf und lobte ausdrücklich den Wirtschaftsstandort NRW. 30 Prozent aller Auslandsinvestitionen in Deutschland gingen nach Nordrhein-Westfalen. Der Klimaschutz würde die Wirtschaft in NRW nicht etwa gefährden, sondern sogar stärken. Schon heute, so Kraft, sei die Umwelttechnologie ein wichtiges Standbein der NRW-Wirtschaft.

Neben der Haushalts- und Wirtschaftspolitik komme der Bildungspolitik eine besondere Bedeutung zu. Kraft verteidigte den Wegfall der Studiengebühren und den geplanten gebührenfreien Zugang zu Kita-Plätzen. In den kommenden zehn Jahren würden in NRW 600.000 qualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Bildungspolitik würde somit immer mehr zum entscheidenden Standortfaktor, so Kraft. Das sei auch aus Sicht der Wirtschaft ein wichtiges Thema, bekräftigte Dolezych. „Was wir heute in Bildung und Kindererziehung investieren, sparen wir morgen an Sozial­kosten – das sehen wir genauso wie Sie. Was wir brauchen, ist eine qualita­tiv erheblich verbesserte Vorschulerziehung und mehr Betreuungsplätze.“

Auf die Frage von Dolezych, wie denn das alles zu bezahlen sei, folgte der Wermutstropfen. Einkommensteuererhöhungen und Erhöhungen von Vermögensabgaben sind laut Kraft notwendig. Starke Schultern müssten mehr tragen als schwache“.

Dolezych fragte auch nach der Einstellung der Landesregierung zur moderaten Flugzeitenverlängerung bis 23.00 Uhr des Flughafens Dortmund, die der Rat der Stadt Dortmund beschlossen hat. Kraft stand dieser auch bei anderen Flughäfen geltenden Flugzeit nicht ablehnend gegenüber, wenn die Interessen der Anwohner dabei berücksichtigt würden.

Abschließend bekannte sich Kraft auf Nachfrage zum Industriestandort NRW. Dazu gehöre auch die Energieerzeugung. Allein in NRW werden etwa 30 Prozent des Gesamtenergiebedarfs Deutschlands verbraucht und produziert. Wie von Dolezych gefordert, sieht auch sie die überragende Bedeutung der sicheren und wirtschaftlichen Bereitstellung von Energie und sichert eine Politik mit Augenmaß zu. Das gelte im Übrigen auch für das in Abstimmung befindliche Klimaschutzgesetz und die teilweise völlig unrealistischen CO2-Forderungen aus Brüssel. 

10. Mai 2011